Allgemeine Nutzungsbedingungen

für die Nutzung des Webservices auf unterkuenfte.me

§ 1 Allgemeines

(1) Der Anbieter, Grafik-Design und Vermarktung Rainer Düsterbeck, Wodanstraße 7, 90461 Nürnberg (nachfolgend “Anbieter” genannt), ermöglicht Betreibern von Unterkünften (nachfolgend: “Nutzer”) im Rahmen eines Dienstvertrages, ihre elektronische Vermittlung auf dem von ihm betriebenen Portal unterkuenfte.me gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen dauerhaft zu nutzen.

(2) Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von unterkuenfte.me angebotenen Leistungen.

(3) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese vom Anbieter schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Nutzers Leistungen vorbehaltlos erbringt. Mit der Registrierung bei unterkuenfte.me erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.

(4) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer vom Anbieter schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

§ 2 Leistungen von unterkuenfte.me

(1) unterkuenfte.me stellt seinen Nutzern eine Datenbank zur Verfügung, in die diese eigene Daten zum Zweck der öffentlichen Wahrnehmung sowie Vermittlung Ihres Angebotes einstellen kann (nachfolgend Dienste genannt).

(2) Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.

(3) unterkuenfte.me ermöglicht dem Nutzer, seine Angebote zu präsentieren und durch die erweiterte Wahrnehmung in Internet-Suchmaschinen seine Präsenz im Web zu steigern.

(4) Schaffung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Nutzern und Endkunden

(5) Beratungs- und Unterstützungsleistungen für die Nutzer nach gesonderter Vereinbarung mit dem Anbieter.

(6) Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit der zur Verfügung gestellten Server von 95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Der Anbieter kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der verwendeten Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

§ 3 Anmeldungspflicht

(1) unterkuenfte.me kann zur Eintragung von Angeboten und Präsentationen ohne vorherige Registrierung genutzt werden. Die Eintragung zusätzlicher Daten (wie Bilder oder Dateien) kann nur nach vorheriger Registrierung genutzt werden. Durch die Registrierung wird von unterkuenfte.me automatisch ein Nutzeraccount angelegt.

(2) Nutzer von unterkuenfte.me kann werden, wer nach den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht (Registrierungsdaten). Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung von unterkuenfte.me besteht nicht.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.

(4) Alle Logins sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer hat seine Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten und sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und vor Missbrauch und Verlust zu schützen.

(5) Der Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder Accounts vorgenommen werden, die volle Verantwortung.

(6) Bei Verdacht des Missbrauchs durch Dritte ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter hierüber unverzüglich zu informieren. Sobald der Anbieter von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird der Anbieter den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird der Anbieter den Nutzer hierüber unverzüglich informieren. Der Nutzer ist für Kosten, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich. Er haftet gegenüber dem Anbieter für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten und stellt ihn von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.

(7) Sollte der Anbieter feststellen, dass ein Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen hat bzw. verstößt, besteht die Berechtigung seitens des Anbieters, den Account vorübergehend zu sperren oder, je nach Schwere des Verstoßes, zu löschen. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

(1) Soweit die Leistung des Anbieters nach dem zugrundeliegenden Angebot kostenpflichtig ist, richtet sich die vom Nutzer zu zahlende Vergütung nach den aktuellen Preiskonditionen, welche auf unterkuenfte.me einsehbar sind.

(2) Bei den vereinbarten Preisen handelt es sich um Buttopreise, in denen die am Tag der Rechnungstellung fälligen gesetzlichen Steuern bereits eingerechnet sind.

(3) Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Rechnungszugang zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln zu den Folgen des Zahlungsverzugs.

(4) Mit der Speicherung der Abrechnungsdaten zu Beweiszwecken und/oder im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten ist der Nutzer einverstanden.

§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer

(1) Die Nutzung der Dienste von unterkuenfte.me geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Haftung des Anbieters für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern innerhalb der Datenbank gesetzt werden. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen.

(2) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der Nutzer und nicht der Anbieter die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per E-Mail versendet oder auf sonstige Weise weiterleitet.

(3) Machen Dritte den Anbieter auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist dieser berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den entsprechenden Account zu sperren.

(4) Soweit dem Anbieter für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer den Anbieter hiervon freizustellen.

(5) Der Anbieter haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.

§ 7 Haftung und Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen der Anbieter bei Registrierung des Nutzers auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

(2) Für nicht verschuldete Störungen übernimmt der Anbieter keine Haftung.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(5) Soweit über die Dienste von unterkuenfte.me eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet der Anbieter weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

(6) Die Nutzung der Dienste von unterkuenfte.me erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. Der Anbieter übernimmt ebenfalls keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.

(7) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns des Anbieters. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen.

§ 8 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten, welche unterkuenfte.me für die Anmeldung erhebt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet.

(2) Die Server von unterkuenfte.me entsprechen dem aktuellen Stand der Technik, dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, vom Nutzer erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Nutzer darin ein, dass der Anbieter die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben speichert und bearbeitet.

(4) Die über die zuvor genannte Verwendung hinausgehende weitere Verwendung personenbezogener Daten bedarf der gesonderten Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer ist berechtigt, seine erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, soweit er hiermit in die Verwendung personenbezogener Daten eingewilligt hat.

(5) Der Anbieter wird im Übrigen alle den Nutzer betreffenden Daten, die von diesem als vertraulich gekennzeichnet werden, vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen verwenden. Der Anbieter behält sich vor, hiervon abzuweichen, wenn er auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen legen muss.

§ 9 Urheberechte

(1) Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist dem Anbieter dies unverzüglich mitzuteilen. Der Anbieter wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen.

(2) Der Anbieter weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Access-Providers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Der Anbieter wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist.

(3) Die Nutzer räumen durch die Einstellung ihre Daten in die Datenbank dem Anbieter an diesen ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches ihn zur unbeschränkten Veröffentlichung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt.

§ 10 Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste.

§ 11 Beendigung der Nutzung von unterkuenfte.me

(1) Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von unterkuenfte.me jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.

(2) Der Account kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von 12 Monaten nicht genutzt oder erneut bestätigt wurde.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser AGB sind die für den Sitz des Anbieters zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat

§ 13 Schlussbestimmungen

Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.

 

 

Nürnberg, 11.01.2010